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26. Stadtratssitzung Neustadt an der Weinstraße
Öffentlicher Teil der Stadtratssitzung vom 10.11.2021
26. Sitzung des Stadtrates am Mittwoch, 10.11.2021, 18:00 Uhr, Großer Saal im Saalbau Neustadt an der Weinstraße
Tagesordnung:
- Öffentliche Sitzung -
1. Einwohnerfragestunde
2. Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden
Mitgliedern
3. Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
4. Einstufung des Beigeordneten Bernhard Adams
5. Bestimmung der Wirtschaftsprüfer für das Wirtschaftsjahr 2021 für die Stadtwerke
Neustadt an der Weinstraße GmbH
6. Bestellung der Wirtschaftsprüfer für den Eigenbetrieb Stadtentsorgung Neustadt an der
Weinstraße für die Wirtschaftsjahre 2021 - 2023
7. Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Stadtentsorgung Neustadt an der
Weinstraße
8. Jahresabschluss 2020 und Bilanzgewinn der WBG Wohnungsbaugesellschaft
Neustadt an der Weinstraße mbH
9. Jahresabschluss 2020 der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS)
10. Beschluss über die Wohnraumbedarfsanalyse der Stadt Neustadt an der Weinstraße
sowie Prüfauftrag an die Verwaltung
11. Erschließungsvertrag für das Baugebiet Westlich des Mußbacher Bahnhofs im
Ortsbezirk Mußbach
12. Erneuerung des städtischen Sirenennetzes
13. Widmung von Straßenflächen im Zusammenhang mit der Einführung von
wiederkehrenden Ausbaubeiträgen in Neustadt an der Weinstraße
14. Prioritätenliste 2022 für das Gebäudemanagement
15. Anpassung der VRN-Konzessionsverträge zum Ausgleich der pandemiebedingten
Mindereinnahmen sowie zur Umsetzung des Rheinland-Pfalz-Index
16. Kommunale Überwachung des fließenden Verkehrs
17. Antrag der FWG-Fraktion vom 28.06.2021 in Sachen innerstädtische Tempo-40-
Teststrecke
18. Bericht der Verwaltung zur aktuellen Klimaschutzstrategie; Antrag der SPD-Fraktion
und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 05.11.2021
19. Mitteilungen und Anfragen
Verantwortlich: S. Keller, Haßloch
Dauer: 129 Minuten
Sendetermin: |
Weitere Sendetermine: |
Dienstag, |
Mittwoch, 17. November 2021 - 10:30 Uhr |
Weitere Sendungen von S. Keller |
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Groovitation 2024 - Gospelkonzert |
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