TV-Programm
52. Stadtratssitzung Neustadt an der Weinstraße
Aufzeichnung des Öffentlichen Teils
52. Stadtratssitzung Neustadt an der Weinstraße Übertragung des Öffentlichen Teils
Tagesordnung:
- Öffentliche Sitzung -
1. Einwohnerfragestunde
2. Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
3. Spenden, Sponsoring, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
4. Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 2 Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO)
5. Vergabe der Aufträge für die Objektplanung Gebäude und Innenräume und für die
Freianlagenplanung für den Neubau einer 4-zügigen Realschule Plus, Landwehrstraße 20 in
Neustadt an der Weinstraße
6. Vergabe des Auftrags für die Rohbauarbeiten im Rahmen des Um- und Anbaus der KiTa
Mußbach, Am Stentenwehr 27 in Neustadt an der Weinstraße
7. Vergabe des Auftrags für die nutzungsspezifischen Anlagen im Rahmen der Stadionsanierung,
Sauterstraße 89a in Neustadt an der Weinstraße
8. Vorstellung der Arbeit des Beirates für ältere Menschen
9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
10. Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der
Feuerwehr der Stadt Neustadt an der Weinstraße
11. Satzung über die Nutzung öffentlicher Grünanlagen und Spielplätze im Gebiet der Stadt
Neustadt an der Weinstraße (Grünanlagen- und Spielplatzsatzung)
12. Flächennutzungsplan 2040 der Stadt Neustadt an der Weinstraße
- Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB -
13. Einstellung von Flächennutzungsplan-Teiländerungen
- Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse und Einstellung der Verfahren gemäß § 1 Abs. 8 und §
4 Abs. 1 BauGB -
14. Bebauungsplan Am Jahnplatz, I. Änderung im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
a) Abwägung der während der förmlichen Beteiligung abgegebenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften
15. Machbarkeitsstudie Bahnhof Ostseite Beschlussfassung
16. Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahres- und Konzernabschluss 2023 der Tourist,
Kongress und Saalbau GmbH (TKS)
17. Wahl des Beirates für Migration und Integration - Festlegung des Wahltermins
18. Technische Infrastruktur bei Neustadter Schulen; Antrag der SPD-Fraktion vom 16.01.2024
19. Freier Eintritt für ehrenamtliche Weinhoheiten bei städtischen
Repräsentationsveranstaltungen; Antrag der CDU-Fraktion vom 15.01.2024
20. Parkplatzsituation in der Innenstadt verbessern; Antrag der FWG-Fraktion vom 14.02.2024
21. Aussprache Sozialwohnungen in der Kurt-Schuhmacher-Straße; Antrag der FWG Fraktion vom
13.02.2024
22. Mitteilungen und Anfragen
. Grunderwerb durch die Verwaltung; Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.01.2024
Verantwortlich: A. Brunner, Neustadt/Weinstr.
Dauer: 155 Minuten
Sendetermin: |
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Donnerstag, |
Keine weiteren Sendetermine vorhanden. |
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