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Stadtratssitzung Neustadt an der Weinstraße

Aufzeichnung vom 20.01.2022

Aufzeichnung des öffentlichen Teils der 29. Stadtratssitzung der Stadt Neustadt an der Weinstraße vom 20.01.2022.
Videokonferenz
Tagesordnung:
- Öffentliche Sitzung -
1. Einwohnerfragestunde
2. Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden
Mitgliedern
3. Spenden, Sponsoring, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
4. Zuführung in die Kapitalrücklage der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Neustadt an
der Weinstraße mbH
5. Soziale Stadt Neustadt-Böbig, Beschluss über die Richtlinie zum Aktionsfonds
6. Bebauungsplan „Westlich des Mußbacher Bahnhofs“ im Ortsbezirk Mußbach
a)Abwägung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
abgegebenen Stellungnahmen sowie über die eingegangenen Stellungnahmen im
Zuge der eingeschränkten Beteiligung nach § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB
b)Satzungsbeschluss
7. Städtebaulicher Vertrag für das Baugebiet „Westlich des Mußbacher Bahnhofs“ im
Ortsbezirk Mußbach
8. Vergabe der Straßen-, Kanal- und Leitungsbauarbeiten zum Ausbau der Haardter
Straße (K5) zwischen Mandelring und Mußbacher Straße in Neustadt an der
Weinstraße
9. Vergabe der weiteren Planungsleistungen für den Umbau des Bahnhofsvorplatzes inkl.
Zentralem Omnibusbahnhof in Neustadt an der Weinstraße
10. Vergabe eines Auftrages über die Lieferung und Inbetriebnahme zweier neuer Server
als zentrale Datenspeicher-Knoten für die Stadtverwaltung Neustadt an der Weinstraße
11. Mitteilungen und Anfragen

Verantwortlich: A. Brunner, Neustadt/Weinstr.
Dauer: 43 Minuten

Sendetermin:

Weitere Sendetermine:

Freitag,
28. Januar 2022
16:00 Uhr

Samstag, 29. Januar 2022 - 03:00 Uhr

  

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