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25. Stadtratssitzung Neustadt an der Weinstraße

Aufzeichnung vom 5.10.2021

25. Sitzung des Stadtrates
am Dienstag, 05.10.2021,
Großer Saal im Saalbau Neustadt an der Weinstraße
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Tagesordnung:
1. Sonstiges
- Öffentliche Sitzung – Beginn um 19:00 Uhr
2. Einwohnerfragestunde
3. Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden
Mitgliedern
4. Sponsoring, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
5. Bewerbungsbroschüre für die Landesgartenschau 2026
6. Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das
Haushaltsjahr 2021
7. Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln im Haushalt 2021 für eine Zuwendung
zu den Kosten für den Neubau der kath. Kindertagesstätte St. Pius
8. Flächennutzungsplan-Neuaufstellung Feuerwehr im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
a) Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1
BauGB abgegebenen Stellungnahmen.
b) Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB.
9. Bebauungsplan lugplatz Abschnitt West, V Änderung in den Ortsbezirken LachenSpeyerdorf und Duttweiler
a) Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches.
b) Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1
BauGB abgegebenen Stellungnahmen.
c) Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
10. Gemeindeanteil zur Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der
Straßenbeleuchtungsanlage in der Verkehrsanlage L 512 im Bereich von der
Landauer Straße in der Kernstadt bis zur Dammstraße im Ortsbezirk Hambach
11. Gemeindeanteil zur Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der
Straßenbeleuchtungsanlage in der Speyerdorfer Straße im Bereich von der Landauer
Straße bis zur Adolf-Kolping-Straße der Stadt Neustadt an der Weinstraße
12. Machbarkeitsstudie Bahnhof Ostseite
13. Modellvorhaben Stadtdörfer, Beschluss eines Leitbilds für das Weindorf Haardt
14. Rechtsverordnung verkaufsoffene Sonntage
15. Vergabe der Straßen-, Kanal- und Leitungsbauarbeiten zum Ausbau der B39 zwischen
Fröbel- und Gipserstraße in Neustadt an der Weinstraße
16. Vergabe von Architektenleistungen für den Umbau des Dorfplatzes im Ortsbezirk
Gimmeldingen der Stadt Neustadt an der Weinstraße
17. Präsentation zum Sachstand des SDG-Prozesses in Neustadt an der Weinstraße
18. Antwort der Verwaltung zum Prüfantrag zur Taubenpopulation; Antrag der CDUFraktion vom 19.05.2021
19. Sachstand zur Fehlbelegungsabgabe; Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom
06.09.2021
20. Einladung von Vertretern der Engagierten Jugend Neustadt und der
Stadtschülervertretung in den Stadtrat; Antrag der SPD-Fraktion vom 24.09.2021
21. Rahmenvertrag für Fahrbahnmarkierung; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion
vom 29.09.2021
22. Mitteilungen und Anfragen
. Kostenloses Parken im Klemmhof; Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion vom
29.09.2021
. Kommunale Überwachung des fließenden Verkehrs; Anfrage der Bündnis 90/Die
Grünen Fraktion vom 29.09.2021
- Nichtöffentliche Sitzung -
23. Finanzangelegenheiten
24. Sonstiges
25. Mitteilungen und Anfragen

Verantwortlich: A. Brunner, Neustadt/Weinstr.
Dauer: 148 Minuten

Sendetermin:

Weitere Sendetermine:

Donnerstag,
14. Oktober 2021
04:15 Uhr

Samstag, 16. Oktober 2021 - 05:30 Uhr

  

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